Lpk Sondierung

Gemeinsame Pressekonferenz nach Sondierungs-Abbruch

In den letzten Wochen fanden im Rahmen der Wahl zum 8. Sächsischen Landtag die Sondierungsgespräche zwischen Vertretern der CDU, SPD und BSW statt.

Gestern traten für viele überraschend Vertreter der Landtagsfraktionen der CDU und SPD gemeinsam vor die Presse. Grund dafür war der vorzeitige und endgültige Abbruch der Sondierungsgespräche seitens des BSW. Hauptgründe waren insbesondere bundespolitische Themen, die laut Sören Voigt auf sächsischer Ebene so nicht umgesetzt werden können.

Ebenso war ausschlaggebend, dass eine geeinte Präambel über Nacht vom BSW kassiert wurde und gestern eine völlig inakzeptable Formulierung vorgelegt hat. Die Arbeitsgruppen hatten sich sogar bereits schon auf weitere Gespräche eingerichtet und waren in vielen inhaltlichen Themen weit zusammengekommen.

Sören Voigt dazu: "Das alles zeigt, dass hier ganz massiv aus Berlin Einfluss genommen wurde, um die Sondierungen bewusst scheitern zu lassen. Das ist verantwortungslos für den Freistaat Sachsen!"


In den nächsten Tagen und Wochen wird sich entscheiden, wie eine Sächsische Staatsregierung gebildet werden soll.