Pressefoto Plenarsitzung Killig Jpg

"Wir wollen eine umfassende Corona-Aufarbeitung"

Die CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag beantragt gemeinsam mit der SPD-Fraktion die Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie und um Empfehlungen für künftige Epidemie- und Pandemielagen zu erlangen.

Dazu sagt der Erste stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion, Sören Voigt: „Die CDU will die Corona-Krise mit einer Enquete-Kommission aufklären und daraus wichtige Lehren für die Zukunft ziehen. Wir haben vor der Wahl versprochen, dass wir uns ohne jeden Zweifel einer Aufarbeitung in Sachsen widmen werden. Der entscheidende Unterschied liegt jedoch in der Herangehensweise: Während die AfD primär auf Dramatisierung und Skandalisierung abzielt, streben wir eine fundierte Klärung und einen echten Erkenntnisgewinn an.“

„Wir wollen eine offene und ehrliche Diskussion. Ein Untersuchungsausschuss ist eben nicht der beste Weg, um die Herausforderungen der vergangenen Krise und die daraus resultierenden gesellschaftlichen Probleme umfassend zu analysieren. Hierfür ist die Einsetzung einer Enquete-Kommission das bessere Mittel. Hier können nämlich Experten gehört, die Wissenschaft und die Öffentlichkeit einbezogen werden“, so der CDU-Fraktionsvize.

Voigt: „Zudem ermöglicht der Antrag der Enquete-Kommission, sich auch selbständig mit weiteren Themenbereichen zu befassen. Manche wichtige Themen werden erst während der Arbeit sichtbar und können noch aufgegriffen werden. Das kann ein Untersuchungsausschuss aufgrund seines klar eingegrenzten Auftrages gerade nicht. Wir wollen schon Zwischenergebnisse in geeigneter Weise mit einer breiten Öffentlichkeit diskutieren, um die Erfahrungen und Sichtweisen der Menschen einfließen zu lassen, die von den Maßnahmen betroffen waren.“

Bild: SLT/Oliver Killig

Wir wollen eine offene und ehrliche Diskussion. Ein Untersuchungsausschuss ist eben nicht der beste Weg, um die Herausforderungen der vergangenen Krise und die daraus resultierenden gesellschaftlichen Probleme umfassend zu analysieren. Hierfür ist die Einsetzung einer Enquete-Kommission das bessere Mittel. Hier können nämlich Experten gehört, die Wissenschaft und die Öffentlichkeit einbezogen werden.

Sören Voigt MdL